Samstag, 23. Juni 2018

Eins,zwei,drei,vier...

Der Loriot-Chor stimmt mit. 
Und nun alle im Chor
Jugendamt und Oberbürgermeister
Wir danken dir im Namen der Polizei 

Erfolglos in Hannover
Der angeschmierte Räuber
Hier lesen 

Der Rechtsstaat

Geht wieder einmal den Bach herunter

Die Staatsanwaltschaft Oldenburg will nach WZ-Informationen den ehemaligen Geschäftsführer des früheren Reinhard-Nieter-Krankenhauses (RNK) Wilhelmshaven, Jörg Brost,  wegen schwerer Untreue anklagen.

In dem Strafverfahren geht es  im Kern um finanziell überhöhte Ruhestandsregelungen des ehemaligen Geschäftsführers. Dieser war vor Erreichen der Altersgrenze ausgeschieden und  soll danach  weiterhin 18 000 Euro monatlich bekommen haben.  


Mit angeklagt werden sollen dem Vernehmen nach auch Mitglieder der städtischen  Aufsichtsgremien, die den vermeintlichen „goldenen Handschlag“ des Klinik-Chefs  seinerzeit abgenickt haben sollen, darunter befindet sich auch der ehemalige Wilhelmshavener Oberbürgermeister Eberhard Menzel.

Hat am 21. Dezember 2017 in der "Wilhelmshavener Zeitung" (WZ) gestanden. 

Noch häufiger berichtet Jürgen Westerhoff in der "Nordwest-Zeitung (NWZ)" über diesen Fall. Der ehemalige WZ-Chefredakteur verkündet am 15. Mai 2018:

In zwei seit Jahren dauernden Mammut-Strafverfahren soll jetzt in den kommenden Wochen vom Landgericht Oldenburg eine Zwischenentscheidung getroffen werden. Das kündigte eine Sprecherin des Gerichts gegenüber der NWZ auf Nachfrage an.

Bis Ende Juni werde die Wirtschaftsstrafkammer entscheiden, ob sich der frühere Wilhelmshavener Oberbürgermeister Eberhard Menzel, der ehemalige Krankenhausgeschäftsführer Jörg Brost und der abgelöste Polizeichef Hans-Henning von Dincklage jeweils wegen schwerer Untreue vor Gericht verantworten müssen. Es geht dabei um zwei unterschiedliche Fälle, die bereits seit Jahren von der Justiz untersucht werden.

Der Juni hat noch sieben Tage, Eberhard Menzel ist inzwischen 73 Jahre alt und seit 2011 nicht mehr Oberbürgermeister. Was wird eines Tages auf seinem Grabstein stehen? "Er hat lange genug gewartet"?

Ein Verfahren in angemessener Zeit gehört zu den Menschenrechten. Menzels Wohnung ist im Dezember 2012 durchsucht worden. Sind fast sechs Jahre noch angemessen? Die Antwort: bestimmt nicht. 

Auch diese Staatsanwaltschaft hat Personalsorgen. Die sind allerdings anders geartet...

Mittwoch, 23. Mai 2018

Vor der Wahl

18. September 1964.
Der SPD gehört die Zukunft

Als Kind habe ich Tagebuch geführt. In Zeitungsform. 1964 beschäftigte ich mich auch mit der Kommunalwahl in Wilhelmshaven. Das waren noch Zeiten! Die SPD gewann die Wahl haushoch.

Weitere Informationen über mein Tagebuch

Politische Selbstmörder gesucht

2011 haben sich in Wilhelmshaven bis zu zehn Kandidaten um das Amt des Oberbürgermeisters beworben. Eine Stichwahl gab es nicht, Andreas Wagner (CDU) machte das Rennen. 

Der damalige Oberbürgermeister Eberhard Menzel (SPD) erlegte den SPD-Kandidaten Thomas Städtler fast im Alleingang. Er bezichtigte Städtler sogar der Lüge. Die Lokalzeitung warnte Wagner vor "Heckenschützen aus den eigenen Reihen", der versprach dennoch unverdrossen das Blaue vom Himmel und ist nun froh, wenn er 2019 mit einem blauen Auge aus dem Amt wieder herauskommt. 

Spannend ist da natürlich die Frage, ob sich im nächsten Jahr noch ein paar politische Selbstmörder finden lassen, die nach der Wahl mit ihrem Leben abschließen wollen.

Selbstmordgründe könnten meiner Broschüre "Wahl spezial. Gelebte Demokratie an der Jade" aus dem Jahre 2011 entnommen werden. Doch die hat ein Wilhelmshavener Polizeibeamter verbieten lassen. Im Gegensatz zu anderen Broschüre kann ich die nicht wieder herstellen. Ausgeliehen werden kann sie aber in der Niedersächsischen Landesbibliothek. 

Mehr über das Verbot  

Kandidat der Wirtschaft will nicht

„In erster Linie bin ich Wittmunder und nicht Politiker“, sagte Wittmunds Bürgermeister Rolf Claußen am Dienstagabend vor dem Stadtrat. Er nahm die Sitzung zum Anlass, Gerüchte zu dementieren, er würde sich um das Wilhelmshavener Oberbürgermeisteramt von Andreas Wagner (CDU) bewerben. Wagner hatte angekündigt, sein Amt 2019 aufzugeben.


Vertreter der Wilhelmshavener Wirtschaft, die kürzlich in Wittmund zu Besuch waren, brachten den Namen von Claußen ins Gespräch. „Es ist eine Anerkennung, dass man mir das Amt zutraut, aber auch nach familiärer Abstimmung werde ich es nicht anstreben“, so der 52-Jährige. Vielmehr wolle er sich nach Ablauf seiner Amtszeit 2021 als parteiloser Kandidat für Wittmund noch einmal bewerben.

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Heinz-Peter Tjaden
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