Donnerstag, 12. September 2013

Polizei mit Taschenlampen (XXVI)

Die vergessenen Kinder

Er ist sechs Jahre alt, sie vier - sie dürfen sich immer noch nicht wiedersehen. Auch dem Jugendamt von Wilhelmshaven fehlt inzwischen das Erinnerungsvermögen. Hinzu kommen Wahrnehmungsstörungen. Ist mir gestern kurz vor Mitternacht bei Facebook berichtet worden. Demnach behauptet das Jugendamt von Wilhelmshaven weiterhin, dass diese Behörde mit der Wohnungsdurchsuchung vom 17. Juni 2013 nichts zu tun habe. Die sei vom Vater meines Patenkindes veranlasst worden.

Wie bitte? Jemand marschiert zur Polizei, die holt das Jugendamt und dann heißt es tatütata? Wie illegal wäre das denn? Was mir bei Facebook berichtet worden ist, habe ich sofort an die Stadt Wilhelmshaven und an das Jugendamt von Wilhelmshaven weitergeleitet. Ich verlange eine Stellungnahme. Eine Jugendamtsmitarbeiterin, die bei einer illegalen Aktion vor meiner Wohnungstür steht, hat mit der illegalen Aktion nichts zu tun?

Das sollte diese Behörde bei nächster Gelegenheit den beiden vergessenen Kindern erklären. Die würden staunen...Da stellt sich der Jugendamtsleiter von Wilhelmshaven am 12. Juni 2013 vor den Jugendhilfeausschuss und berichtet über Kinder, die woanders bei Pflegeeltern und in Heimen leben, während die Eltern hier sind. Das verursache Kosten für die Stadt Wilhelmshaven. Die nicht vermieden werden, wenn das möglich wäre? Das Jugendamt von Wilhelmshaven müsste nur Versprechen halten: Die Akten studieren, die Eltern einbeziehen, das Wiedersehen der Kinder organisieren. Wäre sicherlich sinnvoller, als jede Verantwortung bei jeder Gelegenheit von sich zu weisen. Diese beiden Kinder haben niemandem etwas getan.

Immer wieder höre ich merkwürdige Jugendamts-Geschichten. In diesen Tagen diese aus Norddeutschland: Eine junge Mutter trennt sich von dem Vater ihres Kindes. Findet das Jugendamt gut. Doch der Vater lauert der Mutter überall auf. Deswegen wendet sie sich hilfesuchend an das Jugendamt. Das Kind wird ihr im Jugendamt mit Polizeigewalt weggenommen. Begründung: Sie halte den Vater nicht von sich und ihrem Kind fern.

Diese Geschichte macht im Internet schnell die Runde. Schon bekommt die Mutter ihr Kind zurück. Das Jugendamt reagiert nicht etwa aus Einsicht, sondern wegen des öffentlichen Druckes. An eine gerichtlich verfügte Bannmeile für den Vater hat bis heute niemand gedacht. Die Mutter lebt also weiter in Angst...

Polizei mit Taschenlampen (XXVII)

Freitag, 6. September 2013

Polizei mit Taschenlampen (XXV)

§ 123 Hausfriedensbruch

(1) Wer in die Wohnung, in die Geschäftsräume oder in das befriedete Besitztum eines anderen oder in abgeschlossene Räume, welche zum öffentlichen Dienst oder Verkehr bestimmt sind, widerrechtlich eindringt, oder wer, wenn er ohne Befugnis darin verweilt, auf die Aufforderung des Berechtigten sich nicht entfernt, wird mit Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder mit Geldstrafe bestraft.
(2) Die Tat wird nur auf Antrag verfolgt.

Strafantrag gegen zwei Polizeibeamte und eine Jugendamtsmitarbeiterin

Ich stelle hiermit Strafantrag und erstatte Strafanzeige gegen zwei Polizeibeamte der Polizeidirektion Wilhelmshaven/Friesland, die sich Weigand und Schweiger nennen, und gegen eine Mitarbeiterin des Wilhelmshavener Jugendamtes, deren Name mir von den Zentalen Diensten der Stadt Wilhelmshaven nicht verraten wird, wegen Hausfriedensbruchs und aller weiteren infrage kommenden Straftaten.

Begründung 

In meine Wohnung sind am 17. Juni 2013 gegen 21.40 Uhr zwei Polizeibeamte eingedrungen. Sie rissen die von mir vorsichtig geöffnete Wohnungstür auf, drängten mich an die Wand und leuchteten meinen Flur, die Toilette, das Badezimmer und die Stube aus, obwohl die Sonne noch nicht untergegangen war. Meiner Aufforderung, meine Wohnung sofort zu verlassen, leisteten sie keine Folge. Warum diese Polizeibeamten meine Wohnung durchsuchten, verrieten sie mir erst in der Stube auf mehrfache Nachfrage. Sie warfen mir vor, dass ich eine Person verberge. Dann wollten sie auch noch mein Schlafzimmer sehen. Da ich kein Schlafzimmer habe, gingen sie wieder in den Flur. Erst dort verrieten mir diese Polizeibeamten - ebenfalls auf mehrfache Nachfrage - ihre Namen. Die lauteten angeblich Weigand und Schweiger.

Als die Beamten wieder draußen waren, kündigte der Beamte, der sich Weigand nannte, an, dass ich mit einem Verfahren wegen Beihilfe zur Kindesentführung zu rechnen habe.  Erst da sah ich eine Frau, die während der Wohnungsdurchsuchung draußen gewartet hatte. Die beiden Polizeibeamten und die Frau verschwanden wieder.

Ich rief sofort die Polizeiwache an, die Wache bestätigte mir die Namen Weigand und Schweiger, die aber offenbar falsch sind. Am 18. Juni 2013 verlangte ich telefonisch vom Jugendamt der Stadt Wilhelmshaven Auskunft über die Gründe für diese Aktion, falls diese Behörde daran beteiligt gewesen sei. Das war der Fall, wurde mir am 26. Juli 2013 von den Zentralen Diensten der Stadt Wilhelmshaven bestätigt (Anlage 1).

Schon vorher hatte sich die Polizeidirektion Wilhelmshaven/Friesland auf die Position zurückgezogen, dass die Polizei dem Jugendamt von Wilhelmshaven lediglich Amtshilfe geleistet habe (Schreiben vom 20. Juni 2013, Anlage 2).

Bis heute habe ich vergeblich versucht, die tatsächlichen Namen der Polizeibeamten herauszufinden, den Namen der Jugendamtsmitarbeiterin kenne ich ebenfalls nicht. Auf meine Ankündigungen, dass ich juristisch gegen diese illegale Aktion vorgehen werde, reagierte man keinesfalls mit Gesprächsangeboten. Die Polizeidirektion Wilhelmshaven/Friesland zog sich sogar auf die Position zurück, dass man mir die Namen noch nicht verraten müsse, weil ich auch ohne Kenntnis der tatsächlichen Namen juristisch aktiv werden könne.

Wenn ich bei einer Polizeikontrolle einen falschen Namen angeben würde, wäre das zumindest eine Ordnungswidrigkeit. Zudem gab es keinen dringenden Tatverdacht, der eine Durchsuchung meiner Wohnung um diese Zeit gerechtfertigt hätte (§ 31 Polizeigesetz). Mir wurde vor der Wohnungsdurchsuchung auch kein Beschluss oder ein anderes Dokument gezeigt. Die Jugendamtsmitarbeiterin sagte kein einziges Wort.

Als die Beamten meine Wohnungstür aufrissen und mich an die Wand drängten, fiel einiges aus den Setzkästen, die in meinem Flur hängen. Dabei kam es zu Beschädigungen. Meine Wohnung ist verfassungsrechtlich geschützt. Es gab keinen Anlass, dieses Grundrecht für mich außer Kraft zu setzen.

Polizeibeamte haben sich im Dienst korrekt zu verhalten, sie müssen die Gesetze beachten. Wenn ich eine Person verborgen hätte, hätte die gar nicht fliehen können, da ich im ersten Stock wohne und alle meine Zimmer vom Flur abgehen.

Da es bis heute einen regen Schriftwechsel gegeben hat, füge ich die anderen Schreiben meiner Strafanzeige bei. Wer den Stein ins Rollen gebracht hat, ist unklar. Die Polizei schiebt die Verantwortung auf das Jugendamt, die Zentralen Dienste der Stadt Wilhelmshaven liefern eine andere Erklärung. Daraus schließe ich, dass beide Seiten wissen: Wir haben uns nicht korrekt verhalten. Die Jugendamtsmitarbeiterin hat den Hausfriedensbruch entweder initiiert oder sie hat Beihilfe dazu geleistet. Wie die Polizeibeamten wirklich heißen, müsste im Rahmen des Ermittlungsverfahrens erst geklärt werden.

Auf eine dritte Person können sich weder Polizei noch Jugendamt beziehen. Bevor eine Behörde aktiv wird, hat sie zu prüfen, ob ihr Vorgehen rechtens ist. Das kann nicht geschehen sein. Es gibt offenbar keinen richterlichen Beschluss für die Wohnungsdurchsuchung. Der wäre laut Auskunft der Wilhelmshavener Polizei aber erforderlich gewesen (siehe Anlage 2). Es käme mir niemals in den Sinn, eine Person widerrechtlich zu verstecken.

Ich halte also fest, dass die Wohnungsdurchsuchung von mir nicht akzeptiert wird. Meiner Aufforderung, sofort meine Wohnung wieder zu verlassen, folgte die Polizei nicht. Es sind beide in § 123 StGB genannten Straftatbestände erfüllt.

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Polizei mit Taschenlampen (XXVI)

Polizei mit Taschenlampen (XXIV)

Innenministerium teilt mir: Darum muss sich Oldenburg kümmern

Wenn ich mich an Behörden wende, schreibe ich ganz langsam, weil die meisten Empfänger nicht schnell lesen können. Schnell ist dagegen das Vorzimmer der niedersächsischen Justizministerin. Das führt bei langsameren Behörden inzwischen zu einem Höchstmaß an Verwirrung.


Nach der illegalen Aktion des Wilhelmshavener Jugendamtes am 17. Juni 2013 inclusive Wohnungsdurchsuchung mit zwei Polizeibeamten, die falsche Namen genannt haben, wendete ich mich sofort auch an das Justizministerium und an das Innenministerium. Das Justizministerium leitete meine Beschwerde am 3. Juli 2013 an das Innenministerium weiter, weil dieses Ministerium für die Polizei zuständig ist. In der Folgezeit rief ich mehrfach das Innenministerium an. Der Büroleiter und sein Stellvertreter blieben unerreichbar. Die versprochenen Rückrufe gab es nicht. Darüber informierte ich das Vorzimmer des Justizministerium am 23. und am 29. August 2013. Auch diese Mails wurden unverzüglich an das Innenministerium weitergeleitet.


Dieses Ministerium hat sich gestern bei mir schriftlich gemeldet. Die Betreff-Zeile lautet "Ihre Eingaben vom 23. und 29. 8. 2013 (an das Nds. Justizministerium)". Meine erste Beschwerde wird also verschwiegen. Die muss dem Innenministerium aber doppelt vorliegen - als direkte Beschwerde und als vom Vorzimmer der Justizministerium am 3. Juli 2013 weitergeleitete Beschwerde. Offenbar will man mir nicht erklären, warum ich nicht zurückgerufen worden bin. 


Das Ministerium teilt mir mit, dass meine beiden Beschwerden zuständigkeitshalber an die Polizeidirektion Oldenburg weitergeleitet worden seien. Dazu ein Satz aus der Mitteilung von gestern: "Der Verwaltungsaufbau im Bereich der Polizei ist gekennzeichnet durch ein klar strukturiertes, abgestuftes System von Zuständigkeiten und Verantwortlichkeiten." Dieser Satz kam mir bekannt vor. Deswegen: Das hatte mir die Polizeidirektion von Oldenburg auch schon mit Schreiben vom 29. August 2013 mitgeteilt: "Der Verwaltungsaufbau im Bereich der Polizei des Landes Niedersachsen ist durch ein abgestuftes System von Zuständigkeiten und Verantwortlichkeiten gekennzeichnet." Deshalb sei die Polizeidirektion Wilhelmshaven/Friesland wegen einer Beschwerde vom 12. August 2013 eingeschaltet worden: "Durch die so vorhandene Bewertungsnähe zu dem in Rede stehenden Vorfall ist eine sachgerechte Bearbeitung und Klärung der Angelegenheit unmittelbar gewährleistet."


Da ich mich immer wieder bei mehreren Behörden gewandt habe, schwirren meine Beschwerden wohl inzwischen überall herum. Die am 23. und 29. August 2013 an das Justizministerium gerichteten sind nun also auch bei der Polizeidirektion in Oldenburg gelandet, weil - so das Innenministerium in der Mitteilung von gestern: "Diese Behörde verfügt sowohl über eine angemessene Beurteilungsnähe als auch einen hinreichenden Abstand zum betroffenen Aufgabenbereich, so dass eine sachgerechte Bearbeitung und eine vorbehaltlose Klärung der Angelegenheit gewährleistet sind."


Bedeutet: Die Polizeidirektion von Oldenburg hätte am 29. August 2013 meine Beschwerde vom 12. August 2013 gar nicht nach Wilhelmshaven weiterleiten dürfen, weil die Polizei hier zu Stadt keinen "hinreichenden Abstand" hat. Ergo: Müsste sich nun endlich die Polizeidirektion in Oldenburg mit der Wohnungsdurchsuchung am 17. Juni 2013 beschäftigen. 


Derweil läuft eine Frist ab. Ich habe die Stadt Wilhelmshaven aufgefordert, mir bis heute mitzuteilen, wie die Jugendamtsmitarbeiterin heißt, die während der illegalen Aktion vor meiner Tür gestanden hat, die Polizei von Wilhlemshaven forderte ich auf, mir die richtigen Namen der beiden Polizeibeamten zu nennen. Daran habe ich Stadt und Polizei gestern noch einmal erinnert. Angekündigt habe ich einen Strafantrag wegen Hausfriedensbruch.


Das Schreiben des Innenministeriums von gestern war einer mail angehängt, die so lautete:


From: Schmerbach, Burkhard (MI)

Sent: Thursday, September 05, 2013 4:49 PM
Subject: Ihre Eingaben




Niedersächsisches Ministerium für Inneres und Sport

Landespolizeipräsidium
Referat Einsatz und Verkehr - 24.12- 02011/2/10190/13
Sehr geehrter Herr Tjaden,
Ihre Eingaben vom 23.08.2013 und vom 29.08.2013 sind hier eingegangen und werden im weiteren Verlauf von der Polizeidirektion Oldenburg bearbeitet. Nähere Informationen erhalten Sie in der Anlage.
Mit freundlichen Grüßen
Im Auftrage
Burkhard Schmerbach
Niedersächsisches Ministerium für Inneres und Sport - Abteilung 2
Landespolizeipräsidium
Referat 24
Lavesallee 6
30169 Hannover
Tel.: 0511/120-6070
Fax: 0511/120-99-6070
TkSoNe: 07-29-6070

Dienstag, 3. September 2013

Polizei mit Taschenlampen (XXIII)

Wilhelmshavener Polizei zum Zweiten

Nun hat wieder die Wilhelmshavener Polizei das Wort. Über eine illegale Aktion des Wilhelmshavener Jugendamtes habe ich mich beim niedersächsischen Justizministerium, beim Innenministerium, bei der Stadt Wilhelmshaven und bei der Wilhelmshavener Polizei beschwert. Bislang erfolglos. Der Schwarze Peter für eine Wohnungsdurchsuchung mit Polizeibeamten, die falsche Namen angegeben haben, ist auf Wanderschaft gegangen.

Jetzt hat das Innenministerium meine Beschwerde vom 12. August 2013 an die Polizeidirektion in Oldenburg weitergeleitet. Kriminalhauptkommissar von der Lage bestätigt mir heute den Empfang und teilt mir gleichzeitig mit, dass "der Verwaltungsaufbau im Bereich der Polizei des Landes Niedersachsen...durch ein abgestuftes System von Zuständigkeiten und Verantwortlichkeiten gekennzeichnet" sei. Die Polizei von Wilhelmshaven habe die "Bewertungsnähe zu dem in Rede stehenden Vorfall", von ihr sei "eine sachgerechte Bearbeitung und Klärung der Angelegenheit unmittelbar" zu erwarten. Deshalb habe der gegenwärtige Wilhelmshavener Polizeichef Lüken meine Beschwerde bekommen.

Mit den Chefs der Wilhelmshavener Polizei ist das so eine eigene Sache. Der eigentliche ist auf einem Abstellgleis gelandet, weil die Oldenburger Staatsanwaltschaft gegen ihn ermittelt, sein Vertreter Schulz, der mir am 20. Juni 2013 auf meine Dienstaufsichtsbeschwerde geantwortet hat, übergab den Stab inzwischen an Lüken.

Schulz teilte mir damals lediglich mit, dass die Wohnungsdurchsuchung vom Wilhelmshavener Jugendamt veranlasst worden sei. Die Polizeibeamten hätten sich korrekt verhalten. Was ich weiterhin bestreite. Vor einer Wohnungsdurchsuchung keinen Grund nennen, mich an die Wand drängen und bei Tageslicht Taschenlampen verwenden, kann kein korrektes Verhalten sei. Die wichtigste Frage aber bleibt: Warum haben die Polizeibeamten falsche Namen genannt? Auf die Antwort bin ich weiterhin gespannt. Mal sehen, ob ich sie "sachgerecht" bekomme.

Aufforderung an Stadt und Polizei: Her mit den Namen!

Polizei mit Taschenlampen (XXIV): Oldenburg muss sich darum kümmern

Montag, 2. September 2013

Polizei mit Taschenlampen (XXII)

Von: "Stark, Corinna"
An:
Betreff: illegale Jugendamts- u. Polizeiaktion am 17.06.13
Datum: Montag, 2. September 2013 16:14

Sehr geehrter Herr Tjaden,

vielen Dank für Ihre e-Mail vom 29. August 2013, die wir erneut an das Niedersächsische Innenministerium, z. H. des Büroleiters, weitergeleitet haben. Wir haben darum gebeten, dass Sie vom Innenministerium eine Nachricht erhalten.

Mit freundlichen Grüßen

Corinna Stark
Niedersächsisches Justizministerium
- Vorzimmer der Ministerin -
Am Waterlooplatz 1
30169 Hannover
Tel. 0511/120-50 76
Fax: 0511/120-51 83
e-Mail: corinna.stark@mj.niedersachsen.de
Internet: www.mj.niedersachsen.de

Die spannende Frage lautet: Kann das Justizministerium das Innenministerium doch noch zu einer Stellungnahme bewegen?

Zum Beginn der Serie

Polizei mit Taschenlampen (XXIII)