Dienstag, 30. Dezember 2014

Der Vertuscher

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Berufungsverhandlung vor dem Oldenburger Landgericht am 29. Januar 2015, 11 Uhr, Az. 18 Ns 418/14 Als Zeugen geladen sind die beiden Polizeibeamten und der Kindesvater. Die Jugendamtsmitarbeiterin nicht. Ich werde sie als Zeugin benennen. Um ihre Vernehmung zu verhindern, müsste sich Wagner weitere (Fast?-)Verleumdungen einfallen lassen...Ich habe Wagner schriftlich aufgefordert, die für die erste Instanz ausgesprochene Aussageverweigerung für die Jugendamtsmitarbeiterin zurückzunehmen. Dafür habe ich ihm eine Frist bis zum 30. Dezember 2014 gesetzt.

30. Dezember 2014. Wagner hat diese Frist ohne jede Reaktion verstreichen lassen. Weitere Infos

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Samstag, 20. Dezember 2014

Polizei-Anwalt mit guter Idee (III)

Das Sankt-Mauritz-Kinderheim in Münster und ein Jugendamts-Skandal in Wilhelmshaven

Cassi Cassandra hat heute einen Kommentar geschrieben, den ich soeben in meinem blog "Kommissar Internet" veröffentlicht habe. Hier klicken Sie beschwert sich über das Sankt-Mauritz-Kinderheim in Münster. Was ich hier über einen Wilhelmshavener Jugendamts-Skandal berichte, weiß sie nicht. Dass es einen Bezug gibt, kann sie auch gar nicht ahnen.

Zufall ist der Schnittpunkt von zwei Notwendigkeiten, hat Friedrich Engels herausgefunden. Beschwerden über dieses Heim sind durchaus notwendig. Mein Patenkind, das ich laut Wilhelmshavener Jugendamt am 17. Juni 2013 entführt haben soll (ich beziehe mich hier auf die Angaben der Polizei und hoffe, dass sie zutreffend sind, bestritten wurden sie jedenfalls nicht), hat eine Schwester, die inzwischen fünf Jahre alt ist. Sie wurde der Mutter am 24. September 2009 weggenommen. Die Begegnungen zwischen Mutter und Tochter fanden im - Sankt-Mauritz-Kinderheim in Münster statt!

Die Mutter meines Patenkindes meldete sich vor gut vier Jahren bei mir. Ich las erst einmal alle Schriftstücke. Danach rief ich auch das Sankt-Mauritz-Kinderheim an. Das Gespräch verlief durchaus positiv. Bis das Jugendamt von Münster davon Wind bekam. Weitere Gespräche gab es auf Anordnung des Jugendamtes nicht.

Es geschah Ähnliches wie in Wilhelmshaven. Ich wurde als Störenfried dargestellt. Ganz so weit wie in Wilhelmshaven ging man allerdings nicht. Als Stalker wurde ich im Namen des Oberbürgermeisters nicht verleumdet. Meine immer wieder gestellte Frage, was zwei Kinder den Behörden taten, die sich inzwischen über fünf Jahre nicht mehr gesehen haben, war wohl ein wenig unangenehm. Ich störte offenbar gewisse Kreise, die zwar immer behaupten, dass sie sich um das Kindeswohl kümmern, in Wirklichkeit aber Eltern ans Gängelband nehmen und Vermittlungsversuche nicht mögen.

Als ich gestern nach der Verhandlung vor dem Wilhelmshavener Amtsgericht in mein Auto stieg, hörte ich aus meinem Radio die Stimme des Wilhelmshavener Oberbürgermeisters, der die hinlänglich bekannten vorgestanzten Sätze über den hohen Stellenwert ehrenamtlicher Arbeit von sich gab. Ich dachte: "Rede doch über die Dinge, bei denen du wenigstens noch einigermaßen glaubwürdig erscheinst."  Allerdings fiel mir nichts ein, wo das noch zutreffend wäre.

Ermittlungsverfahren gegen Oberbürgermeister eingestellt

18. Dezember 2014. Die Staatsanwaltschaft von Oldenburg kann meine "Verärgerung" verstehen, die Grenze zur Verleumdung habe Oberbürgermeister Andreas Wagner aber noch nicht überschritten. Deshalb sei das Ermittlungsverfahren gegen ihn eingestellt worden. Die Staatsanwaltschaft schreibt: "Sie haben sich mit Ihrer Anzeige gegen die Formulierung...´der Mitarbeiterin ist durch die Verweigerung der Aussagegenehmigung daneben auch bezogen auf ihre Person der höchst mögliche Schutz vor einem weiteren Nachstellen durch den Beschuldigten zu gewähren´ gewandt." Aus dem Kontext des im Namen von Wagner verfassten Schreibens ergebe sich, dass damit "mein bisheriges Verhalten" gemeint sei.

Wagner hat bis heute die Herausgabe des Schreibens verweigert. Es ist am 2. September 2014 im Gerichtssaal verlesen worden. Die Tatsache, dass die Jugendamtsmitarbeiterin nicht aussagen durfte, hat die Richterin in ihrer Urteilsbegründung als "Beweisverkürzung" eingestuft. Mit meinem "bisherigen Verhalten" soll ich Wagner zufolge die Arbeit des Wilhelmshavener Jugendamtes lahm gelegt haben. Wenn das mit der Wahrheit möglich ist, sollte der Oberbürgermeister gelegentlich erklären, welche Maßstäbe er bei seiner Arbeit anlegt.

Wann die Berufungsverhandlung in diesem Strafverfahren stattfindet, ist mir noch nicht mitgeteilt worden. Ob die Jugendamtsmitarbeiterin dann wieder nicht aussagen darf und Wagner so zwei lügende Polizeibeamte erneut deckt, bleibt abzuwarten. Daneben gibt es noch ein Zivilverfahren, das einer der beiden Polizeibeamten angestrengt hat. In diesem Verfahren sieht es nach einer Niederlage des Polizisten aus. Das Jugendamt wird von diesen Polizeibeamten immer schwerer belastet.

Meine Verärgerung hält sich übrigens in Grenzen. Ich wohne wieder in der Region Hannover. Dort ist Wagner nirgendwo Bürgermeister oder Oberbürgermeister. Und das ist gut so...

Termin für Berufungsverhandlung

20. Dezember 2014. Die Berufungsverhandlung findet am 29. Januar, 11 Uhr, vor dem Oldenburger Landgericht statt. Als Zeugen geladen sind die beiden Polizeibeamten und der Kindesvater, die Jugendamtsmitarbeiterin und der Fahrer des Kindesvaters, der ebenfalls vor meiner Wohnungstür gestanden haben soll, sind nicht geladen worden. Ich werde sie als Zeugen benennen. Dann schaun mer mal, was für Verleumdungen sich Wagner einfallen lässt - oder nicht.

Ich werde weiter die Wahrheit über diesen vom Jugendamt veranlassten Polizeieinsatz sagen. Der Oberbürgermeister sollte über die Feiertage sein Verhältnis zur Wahrheit überdenken. Immer mehr Wilhelmshavenerinnen und Wilhelmshavener denken schon über seinen Rücktritt nach...

 Polizei-Anwalt mit guter Idee (I): Hier klicken

Samstag, 13. Dezember 2014

Polizei-Anwalt mit guter Idee (II)

Erstaunliche Verhandlung vor dem Wilhelmshavener Amtsgericht

Vor dem Wilhelmshavener Amtsgericht hat heute Morgen eine erstaunliche Verhandlung stattgefunden. Der Polizeibeamte, der sich bei der Durchsuchung meiner damaligen Wohnung am 17. Juni 2013 Wiegand genannt hat, verklagte mich u. a. auf Unterlassung der Behauptung, sein Kollege und er hätten sich vor dem gewaltsamen Eindringen nicht ausgewiesen. Auf Nachfrage meines Anwaltes sagten Wiegand als Kläger und sein Kollege als Zeuge aus: "Wir haben uns nicht ausgewiesen."

In Mitnehmer-Laune ist damals offenbar die Jugendamtsmitarbeiterin gewesen, die von den Polizeibeamten immer schwerer belastet wird. Vor meiner Wohnung standen seinerzeit nach Aussage des Kollegen von Wiegand die beiden Polizeibeamten, der Vater meines Patenkindes, die Jugendamtsmitarbeiterin - und: Der Fahrer des Kindesvaters. Meine Frage, welche Legitimation dieser Fahrer für seine Anwesenheit hatte, beantwortete Wiegands Kollege nicht. Er schwieg.

Da hatte auch mein Anwalt noch eine Frage. Er wollte wissen, ob sich jemand vor der Durchsuchung meiner Wohnung davon überzeugt hat, dass ich zu Recht aufgesucht werde. Hat niemand. Noch erstaunter war der Richter, als ich erzählte, dass die Jugendamtsmitarbeiterin gegenüber der Oldenburger Staatsanwaltschaft behauptet hatte, sie habe nichts mitbekommen, weil sie nicht in meiner Wohnung gewesen sei.

Als Zeugin geladen wurde sie nicht. In einem anderen Verfahren hatte die Jugendamtsmitarbeiterin im Namen des Oberbürgermeisters bereits ein Aussageverbot bekommen. Begründungen: Tjaden ist ein Stalker. Tjaden legt die Arbeit des Wilhelmshavener Jugendamtes lahm. Wegen dieser Verleumdungen habe ich Strafantrag gegen den Oberbürgermeister gestellt.

Das Urteil wird in vier Wochen verkündet.

Fazit: Gelernt haben sollten diese beiden Polizeibeamten, dass nicht jede Jugendamts-Aktion legal ist. Die Polizei sollte stets auf Einhaltung der Gesetze pochen, bevor sie sich vor den Karren dieser Behörde spannen lässt. Gelernt haben sollten diese Polizeibeamten auch, dass Lügen vor Gericht kein langes Haltbarkeitsdatum haben. Im Zweifelsfall verpisst sich das Jugendamt einfach - und steht vor Gericht einfach nicht zur Verfügung. Denn Jugendämter sind ein Staat im Staate, der sich seine eigenen Gesetze macht. Dieser Staat pfeift gelegentlich sogar auf Urteile. Anerkannt werden die, die in den Kram passen, ignoriert werden die, die nicht in den Kram passen. Dass sich ein Oberbürgermeister einschaltet und für Ordnung sorgt, ist so wahrscheinlich wie eine zweite Amtszeit des Wilhelmshavener Oberbürgermeisters Andreas Wagner...

"Volle Kanne" verloren?

12. Dezember 2014. Auf den Facebook-Seiten des "Neuen Wilhelmshaven" (NW, ehemals "Wilhelmshavener Zeitung") behauptet jemand, der sich Arno Nym nennt, ich hätte den Zivilprozess "volle Kanne" verloren. Hier klicken Das erinnert mich an ein anderes Verfahren, bei dem der UWG-Ratsherr Frank-Uwe Walpurgis auf seinen Facebook-Seiten die Behauptung verbreitet hat, ich sei verurteilt worden, mir drohe noch mehr Ungemach. Die juristische Angelegenheit endete mit einem Freispruch auf Antrag der Staatsanwaltschaft! Inzwischen war Walpurgis bereits wegen falscher uneidlicher Aussagen bestraft worden. Teilte die Staatsanwaltschaft schriftlich einem Wilhelmshavener mit, der diesen Ratsherrn zur Rechenschaft ziehen wollte. Hier klicken 

Schon vor dem Zivilprozess hat uns das Gericht mitgeteilt, dass es die Klage des Polizeibeamten für unbegründet hält...

13. Dezember 2014. Facebook meldet mir weitere Beiträge von Arno Nym auf den NW-Seiten. Schaun mer mal, wie lange der sich selbst schreibt, ohne von mir gelesen zu werden :-) Die NW-Redaktion habe ich über diese Beiträge informiert. Die reagiert nicht. Möglicherweise erkennt man in der NW-Redaktion keinen Qualitätsunterschied zwischen den Ergüssen von Arno Nym und den eigenen journalistischen Leistungen...Wenn dem so ist...

Polizei-Anwalt mit guter Idee (III): Sankt-Mauritz-Kinderheim in Münster und der Wilhelmshavener Jugendamts-Skandal




Montag, 8. Dezember 2014

Polizei mit Taschenlampen

Die Ermittlungen haben begonnen. Die Polizei von
Großburgwedel hat mir am 19. September 2014 Fragen
gestellt. Mehr hier lesen


Strafantrag gegen den Oberbürgermeister von Wilhelmshaven wegen Verleumdung+++Hier lesen+++"Was haben Sie dieser Frau nur getan?"+++Hier lesen+++Anhörungsbogen ausgefüllt+++Hier klicken+++Fax an das Wilhelmshavener Amtsgericht - Wo bleibt das Urteil? Hier klicken+++Ladung vom Wilhelmshavener Amtsgericht Hier klicken+++Auch am 27. Oktober 2014 habe ich das schriftliche Urteil immer noch nicht+++Das schriftliche Urteil ist am 1. November 2014 in meinem Briefkasten Hier klicken+++Die bereits eingelegte Berufung begründe ich ausführlich+++ Zivilprozess am 10. Dezember, 9 Uhr, vor dem Wilhelmshavener Amtsgericht Hier klicken+++Erstaunliche Verhandlung vor dem Amtsgericht Hier klicken +++Ermittlungsverfahren gegen Oberbürgermeister eingestellt Hier klicken+++Berufungsverhandlung am 29. Januar 2015, 11 Uhr, vor dem Oldenburger Landgericht+++Der Oberbürgermeister, der der Wahrheit im Weg steht Hier klicken+++
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Die ganze Geschichte
Lügen haben Jugendamts-Beine
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Anruf im Rathaus

5. September 2014. In einem Schreiben der Stadt Wilhelmshaven an das Wilhelmshavener Amtsgericht, das im Namen des Oberbürgermeisters verfasst worden ist und das am 2. September 2014 von einer Amtsrichterin aus Wilhelmshaven verlesen wurde, bin ich als Stalker einer Jugendamtsmitarbeiterin verleumdet worden. Heute habe ich mich telefonisch erkundigt, wann ich diesen Brief bekomme, weil ich die Herausgabe bis zum 5. September 2014 gefordert hatte. Auf Nachfrage erklärte ich dem Büro des Oberbürgermeisters noch einmal, dass ich dieses Schreiben für einen Strafantrag wegen Verleumdung benötige. Die Mitarbeiterin will nun mit dem Oberbürgermeister sprechen, um das weitere Vorgehen zu klären. Ein Datum für ihre Antwort könne sie mir nicht nennen. Ich habe sie darauf hingewiesen, dass auch die Staatsanwaltschaft im Rahmen eines Ermittlungsverfahrens gegen den Oberbürgermeister die Herausgabe fordern könne. Zweite Möglichkeit: Mein Anwalt besorgt sich den Brief beim Amtsgericht von Wilhelmshaven, denn dieses Schreiben ist nicht nur Bestandteil einer Verwaltungs-, sondern auch einer Gerichtsakte. Die Mitarbeiterin, die ich anrief, kennt mich seit über 10 Jahren und tat so, als wenn sie mich nicht kennt. Sie tat auch so, als wüsste sie von nichts. Obwohl sie - aber lesen Sie einfach meine Beiträge.

Mehr über diesen Brief Hier klicken

Wie lange wird der Oberbürgermeister die Justiz behindern?

6. September 2014. Ist eine der Fragen, die man sich stellen muss. Ich werde den Namen der Jugendamts-Mitarbeiterin aus allen Beiträgen streichen, um sie in dieser Situation zu schützen. Würde sie jetzt zu ihrem Arbeitgeber gehen und gegen die Begründungen der Aussageverweigerung protestieren...Nach der Verhandlung vor dem Amtsgericht in Wilhelmshaven steht für mich auch fest, dass die beiden Polizeibeamten Wiegand und Schweiger im Revier einen Komplizen gehabt haben müssen.

Der Polizeibeamte Wiegand hat gegen mich auch Zivilklage erhoben. Dieses Verfahren kann nicht im Namen des Oberbürgermeisters mit Verleumdungen meiner Person manipuliert werden. Ins Stocken geraten ist es zudem. Mein Anwalt hat am 17. Juni 2014 dem Wilhelmshavener Amtsgericht angezeigt, dass ich von ihm vertreten werde. Bereits am 4. Juni 2014 beschloss dieses Gericht, dass es nicht zuständig ist. Sollte die Klage nicht zurückgewiesen werden, würden wir uns der Auffassung des Gerichts anschließen, denn auch wir sind der Auffassung, dass nicht Wilhelmshaven, sondern das Gericht in Burgwedel zuständig ist.

Der Polizeibeamte Wiegand hat am Dienstag im Gerichtssaal behauptet, dass es ein Polizeiprotokoll über die Durchsuchung meiner Wohnung gebe, das vom 26. Juni 2013 stamme. Das wollte er der Richterin überreichen. Die leider darauf verzichtete. Der Zivilklage von Wiegand ist ein Polizeiprotokoll über die Wohnungsdurchsuchung beigefügt worden. Das stammt allerdings vom 11. Januar 2014! Darüber habe ich am 11. Juni 2014 berichtet. Hier klicken

Für die Polizeibeamten wird es immer peinlicher

8. September 2014 (tj). Ist das peinlich! Ein Ohrenzeuge berichtet. Vor ihrer Vernehmung als Zeugen haben die Polizeibeamten Wiegand und Schweiger vor dem Gerichtssaal einem Wachtmeister die Version ihrer Geschichte von der Wohnungsdurchsuchung erzählt. Der ebenfalls als Zeuge geladene Vater meines Patenkindes Joshua saß dabei. Einige Bruchstücke sickerten wohl an den bekifften Gehirnzellen vorbei in das Unterbewusstsein von Manuel K.

Als Manuel K. im Gerichtssaal saß, erinnerte er sich erst einmal an nichts oder verwechselte alles. Als ich schon glaubte, seine Vernehmung sei beendet, fragte die Richterin, ob die beiden Polizeibeamten vor der Durchsuchung meiner Wohnung etwas gesagt hätten. Da funkten die bekifften Gehirnzellen zum Richtertisch: Die Polizeibeamten klingelten und klopften, Tjaden öffnete die Tür, ein Polizeibeamter stellte einen Fuß in die Tür...

Fuß in die Tür stellen kennt man eigentlich nur von rücksichtslosen Vertretern oder Vermietern. Selten aber von Polizeibeamten. Aber das kennt man von Polizeibeamten eigentlich auch nicht: Als ich in das Gerichtsgebäude kam, saß der Polizeibeamte Wiegand neben Manuel K. und schärfte ihm ein: "Das hier wird für den Tjaden zum Bumerang." Wen er trifft, den trifft er...

Zweites Ermittlungsverfahren

Wilhelmshaven - 23. September 2014. Die Staatsanwaltschaft von Oldenburg und das Amtsgericht von Wilhelmshaven wollen ein zweites Ermittlungsverfahren vom Tisch haben. Eine Wilhelmshavenerin behauptet: "Auch bei mir haben sich diese beiden Polizisten Wiegand und Schweiger genannt." Sie lehnt alle Angebote ab, die zur Einstellung dieses Verfahrens führen könnten.

Wie lange reicht die Tusche des Oberbürgermeisters noch? Hier klicken